Klausurtagung der Kreistagsfraktion v. 30.09. - 1.10.09 in Romrod

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Romrod/Gießen (-). Schulen, Soziales und Solar – dieser thematische Dreiklang stand im Mittelpunkt der dreitägigen Klausurtagung der Kreistagsfraktion der Freien Wähler in dieser Woche in Romrod im Vogelsbergkreis. Unter der Leitung des Vorsitzenden Günther Semmler legten die zehn Kreistagsabgeordneten und zwei Kreisausschussmitglieder der Freien Wähler dabei zusammen mit ihrem Kreisvorsitzenden Oliver Meermann und Erstem Kreisbeigeordneten Dirk Oßwald die Strategie ihrer Arbeit für die kommenden Monate fest.

Bei den Schulen stand der Umsetzungsstand des Sonderinvestitionsprogramms im Fokus. Unter der Regie des Schuldezernenten Siegfried Fricke (CDU) investiert der Kreis derzeit 30 Millionen Euro an Landes- und Bundeszuschüssen zur Verbesserung des Lernumfeldes an allen rund 60 Grund-, Förder- und Gesamtschulen. Klar positionierten sich die Freien Wähler dabei für eine jetzt zügige Entscheidung in Sachen Martin-Buber-Schule. Der Förderschule für praktisch bildbare Kinder und Jugendliche in Gießen fehlen seit langem Raumkapazitäten. Aufgrund zurückgehender Schülerzahlen und dem Trend zur Integration in Regelschulen sehen die Freien Wähler aber nur in einer behutsamen, bedarfsgerechten Ausweitung auf dem bestehenden Areal eine Lösung. Ein Neubau, wo auch immer, komme wegen hoher Einmalkosten für Grundstück und Herstellung, vor allem aber der Folgekosten für sie nicht in Frage.

Auszubauen ist nach ihrer Ansicht hingegen das Erfolgsmodell der Sozialarbeit an Schulen im Landkreis. Hier habe die Kreiskoalition aus CDU, FDP und FW unter Führung des früheren und heutigen Jugend- und Sozialdezernenten, Stefan Becker und Dirk Oßwald, 2008/9 eine hessenweite Vorreiterrolle eingenommen und inzwischen an allen Förder- und Gesamtschulen Sozialarbeiter im Einsatz. „Weil die Probleme aber nicht in Klasse 5 beginnen, sondern dort oft schon verfestigt sind, plädieren wir für einen sukzessiven Ausbau der Sozialarbeit auch auf den Bereich der Grundschulen“, machten Günther Semmler und die Sozialpolitikerin der Fraktion, Elke Victor, deutlich. Ausgaben hierfür sparten - wissenschaftlich erwiesen – die siebenfache Summe in späteren Jahren in der Jugendhilfe (etwa für stationäre Heimunterbringung) ein. Zudem hofft man auf eine zügige Wiedereinführung der Ausbildungskoordinatoren in den Teilräumen unter Regie von ZAUG, wenn das Land Hessen endlich die nötige Kofinanzierung aus EU-Mitteln freigibt.

Um das Gebäudemanagements an den Kreisschulen weiter zu optimieren, sprechen sich die Freien Wähler für die Gründung eines Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft aus. Nach dem Vorbild benachbarter Kreise wie Wetterau oder Lahn-Dill könnten hierin alle Aktivitäten gebündelt und professionell geführt werden. Unterstützung für die hier federführenden Dezernenten Fricke und Oßwald gab es auch für das Bestreben, die Schuldächer des Kreises mit Solar- bzw. Photovoltaikanlagen zu versehen. Sympathie hegten die Freien Wähler hier für das kürzlich in Pohlheim vom Deutschen Genossenschaftsverband und dem Hessischen Städte- und Gemeindebund vorgestellte Genossenschaftsmodell, das Bürger die Möglichkeit zur finanziellen Beteiligung gibt. Fricke und Oßwald sollen dazu in naher Zukunft dem Kreis verschiedene Konzepte zur Entscheidung vorlegen.

Verschiedene Konzepte sind für die Freien Wähler auch zur Verbesserung des Supports der IT-Struktur der Kreisschulen zu diskutieren. Hierbei lobte man Schuldezernent Fricke für die Einbeziehung der Uni Bremen, die kürzlich eine Analyse des Ist-Bestandes (rund 2600 PC) vorgelegt und mögliche Strategien für eine Optimierung des Supports vorgestellt hatte. Grundtenor: Klare Vorgaben für die einheitliche Beschaffung von Hard- und Software, ein zentrales IT-Management im Kreishaus und Spielräume für die Schulen im klar definierten Umfang. Die bisher dafür bereit gestellten Ressourcen an Person und Geld scheinen, so die Studie, dauerhaft nicht auszureichen.

Letztlich begrüßten die Freien Wähler am Mittwoch Nachmittag Dennis Pucher, Regionalmanager des Giessener Land, als Gastreferent in ihren Reihen. Er berichtete eindrucksvoll und engagiert, was der Verein Giessener Land unter Führung des Vorsitzenden Kurt Hillgärtner und seiner, Puchers, Geschäftsführung bisher erreicht habe. Dabei erhielten beide großes Lob dafür, dass es dem Verein in kurzer Zeit gelungen ist, alle Städte und Gemeinden, den Kreis, Verbände, Organisationen und Firmen sowie Privatpersonen im Sinne der Förderung des ländlichen Raums zusammen zu führen. Der ursprüngliche Rahmen der EU-Leader-Förderung sei dabei längst überschritten, fungiere das Regionalmanagement doch inzwischen sehr erfolgreich als universal tätige Beratung für alle möglichen Förderprogramme von EU, Bund und Land, ob in Sachen DSL-Versorgung, Tourismus- und Kulturförderung (Stichwort Limes) oder Radverleihstationen. Zu letzterem Thema Radfahren erwarten die Freien Wähler gespannt die von Landrat Marx in Auftrag gegebene Bestandsaufnahme der Radwegebeschilderung im Kreis. Danach müsse mit Hochdruck an einem professionellen Radwegekonzept mit den bestehenden überregionalen Fernradwegen als Grundgerüst gearbeitet werden. In diesem für Einheimische wie Gäste wichtigen Feld liege der Kreis nämlich inzwischen weit abgeschlagen von anderen, auch benachbarten Regionen wie Wetterau und Vogelsberg zurück.

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